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auf dem amerikanischen Kontinent, weil billige Arbeitskräfte auch in der amerikanischen Wirtschaft immer gebraucht werden. Der gefälschte wissenschaftliche Diskurs ist wichtig, aber übertrieben. Aber es ist immer einen Versuch wert.

Rechtsextreme Agenda in der Diskussion um Kindergeldbetrug durch Nicht-Deutsche

"Die AfD findet das alte Gesprächsthema - 343 Mio. EUR für den Kindergeldfluss im Ausland", lesen Sie die Pressemitteilungen vom 3. April 2018 (vgl: Kinderselbstbehalt für Auslandskinder: öfter, aber insgesamt weniger). Der Verdachtsmoment wird durch den Fokus in der Doppelschlagzeile der Kindergeldempfänger im Inland unterstützt. Auch die Schlagzeile deutet darauf hin, dass das hohe Erziehungsgeld nur eine Konsequenz von Missbrauch sein kann.

Aber auch in der Bremen-Affäre des BAMF ist keineswegs allgegenwärtig, dass die gedachten Fälle von Betrug nie überprüft werden konnten und dass der tatsächliche Skandal des BAMF darin liegt, dass die Behörden oft Negativentscheidungen für die MigrantInnen treffen, die dann von den Justizbehörden berichtigt werden mussten. Dies ist auch beim Thema Kindergeldzahlungen in den Medien anderer europäischer Länder möglich.

Der Bürgermeister des Ruhrgebiets deutet an, dass der gesellschaftliche Frieden in Deutschland durch das Kindergeld im Auslande bedroht ist. Die SPD-Bürgermeisterin von Duisburg, Link, kritisiert der Hauptrat von Roma und Rom, weil sie die Debatte über das Kindergeld mit Rassismus gegen Rom und Sintis verschönert hat: "Natürlich muss jede Art von Betrug untersucht werden, und ebenso natürlich muss jeder Mißbrauch verhindert werden.

Vor diesem Hintergrund steht es jedoch in der Tradition der Produktion von Bullen und Bären, dass die Mitglieder der Minderheiten die einzige Quelle dieses Problemes durch eine zielgerichtete Etikettierung auf der Grundlage der Herkunft sind, besonders jetzt die Gewaltbereitschaft gegen die Roma und Sündenböcke in Deutschland ", so Romani Rose. Charakteristisch für zutiefst rassistische Vorstellungen ist auch, wenn der Bürgermeister von Duisburg zunächst Verbrecherbanden von Schmugglern beschuldigt, die "Sinti und Roma" nach Duisburg bringen[Der Bürgermeister von Duisburg hat hier wenig Informationen: Seit über 600 Jahren lebt er im deutschsprachigen Raum, weder in Bulgarien noch in Rumänien gibt es Sinti], und dann erläutert er: "Ich habe es hier mit Menschen zu tun, die ganze Straßen füllen und das Problem der Rattenverschärfung.

"Gerade diese Kombination aus "Rattenproblem" und Anschuldigungen gegen die ganze Minorität macht sie zum Ziel potenzieller Gewalttätigkeit. "Das ist eine Aufforderung zu rechter Gewalt", sagte Rose. Dabei können Vertreter aller Beteiligten die Interessen der ausländischen Steuerpflichtigen vertreten. Damit ist bereits deutlich geworden, dass die in der Bundespolitik diskutierte Verknüpfung des Kindergeldes mit der Einkaufsmacht der Empfängerländer nicht mit dem EU-Recht zu vereinbaren ist.

So wie der Disput zwischen Bundesinnenministerin und Merkel darüber, ob Deutschland bei der Deportation ein freundschaftliches oder feindseliges Antlitz haben sollte, nur möglich war, weil Seehofer die Regierung von Italien, Österreich und Ungarn an seiner Seite kannte, so lange es nicht darum ging, Flüchtlinge in diesen Staaten aufzunehmen, wird auch die gegenwärtige Debatte über das Kindergeld durch die Umstellung auf europäisches Recht vorantreiben.

Das ganze Argument ist, dass es keine Diskussion darüber gibt, wo Menschenleben und Sterben auf dem Spiel stehen. Aber es sollte wirklich um die Lebensumstände der Menschen in Deutschland und Europa gehen. Es stellt sich auch die frage, warum Universitätsabsolventen aus Afrika ihr eigenes Risiko für einen Wechsel eingehen sollten, bei dem ihnen nach einer Rettungsaktion nur schlecht entlohnte, schädliche Arbeiten geboten werden.

Darüber ist in Deutschland wenig bekannt. Dem Versuch der Rechtsentziehung der EU-Bürger, der durch die Debatte über das Thema des Kindergeldes forciert wird, sollte mit einer europaweit tätigen Basisgewerkschaft begegnet werden, die sich für die Sozialrechte aller in der EU lebenden Menschen einsetzt. Im Gegensatz zur liberalen Impulsbewegung könnte eine solche Entwicklung auch verdeutlichen, dass es in der europäischen Debatte um wirtschaftliche Belange geht, die oft von humanistischen Slogans überschattet werden.

Damit die Migrantinnen und Migranten auch noch hoffen können, dass sie zu den wenigen Glückspilzen zählen, die sich durchsetzen. Auch die US-Regierung wird die Abwanderung aus dem südlichen Teil des US-Kontinentes nicht gänzlich unterbinden, da auch dort immer Billigarbeitskräfte in der Volkswirtschaft benötigt werden.

Weil viele Menschen aus diesen Ländern, vor allem aus Ungarn, Rumänien und Bulgarien, nach Arbeitskräften in Deutschland Ausschau halten. Es sind diese Menschen, die jetzt im Mittelpunkt der gegenwärtigen Diskussion um das Kindergeld steht. Das ist aber keineswegs eine Zuwanderung in das gesellschaftliche System Deutschlands, wie die volksnahe Deklaration nicht nur in Deutschland sagt.

Kindesgeld ist kein Sozialgeld, sondern Steuergesetz. Wer den selben Satz zahlt, wäre nach den Plaenen einer grossen politischen Vereinigung in Deutschland beim Thema Erziehungsgeld im Nachteil.

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